{"id":116,"date":"2021-10-28T20:46:00","date_gmt":"2021-10-28T18:46:00","guid":{"rendered":"https:\/\/ebersgoens.info\/?p=116"},"modified":"2024-01-24T02:01:18","modified_gmt":"2024-01-24T01:01:18","slug":"protokoll-der-ortsbeiratssitzung-vom-28-10-2021","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ebersgoens.info\/?p=116","title":{"rendered":"Ortsbeiratssitzung 28.10.2021"},"content":{"rendered":"\n

Das Protokoll im Ratsinfosystem der Stadt Butzbach: Link<\/a><\/p>\n\n\n\n

20211028_Protokoll_OB_Ebersgoens<\/a>Herunterladen<\/a><\/div>\n\n\n\n

<\/p>\n\n\n\n

Sitzung am:<\/strong><\/strong><\/td>28.10.2021<\/td><\/tr>
Ort:<\/strong><\/strong><\/td>Gemeindehaus Siloah, Butzbach-Ebersg\u00f6ns<\/td><\/tr>
Zeit:<\/strong><\/strong><\/td>19:30 Uhr<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Teilnehmer(innen):<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ortsbeiratsvorsitzende\/r<\/td>Klaus H\u00fcbner<\/td><\/tr>
Stellv. Ortsbeiratsvorsitzende\/r<\/td>Stefan H\u00f6chst<\/td><\/tr>
Schriftf\u00fchrer<\/td>Alexander Christoph Wei\u00df<\/td><\/tr>
Ortsbeiratsmitglied<\/td>Rolf Nauert<\/td><\/tr>
Ortsbeiratsmitglied<\/td>Michael Schlag<\/td><\/tr>
f\u00fcr den Magistrat<\/td>Michael Schr\u00f6ter<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n
Tagesordnung:<\/strong><\/strong><\/td><\/tr>
1.<\/td>Begr\u00fc\u00dfung<\/td><\/tr>
2.<\/td>a) Feststellung der ordnungsgem\u00e4\u00dfen Einladung und Beschlussf\u00e4higkeit<\/td><\/tr>
 <\/td>b) Genehmigung des Protokolls der \u00f6ffentlichen Sitzung vom 08. Juli 2021<\/td><\/tr>
3.<\/td>Gesch\u00e4ftsordnung des Ortsbeirats Ebersg\u00f6ns<\/td><\/tr>
4.<\/td>Bericht \u00fcber Haushaltsgespr\u00e4ch mit BGM Merle bzgl. Ma\u00dfnahmen in Ebersg\u00f6ns<\/td><\/tr>
5.<\/td>Stand Hochbauma\u00dfnahmen (FGH\/Kita\/Turnhalle-Mehrzweckhalle) \u200b<\/td><\/tr>
6.<\/td>Volkstrauertag (14.11.21) – Seniorenweihnachtsfeier <\/td><\/tr>
7.<\/td>Hochwasser\/Starkregen-Situation in Ebersg\u00f6ns<\/td><\/tr>
8.<\/td>Verf\u00fcgungsmittel des Ortsbeirats 2021 (Verwendung) <\/td><\/tr>
9.<\/td>Hecke\/Einfahrt am Parkplatz gegen\u00fcber der Turnhalle\/Hecke am Spielplatz <\/td><\/tr>
10.<\/td>Weihnachtsbaum am Backhaus <\/td><\/tr>
11.<\/td>Mitteilungen <\/td><\/tr>
12.<\/td>Verschiedenes <\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

Beschl\u00fcsse sind jeweils fett markiert.<\/strong><\/strong><\/p>\n\n\n\n

zu TOP 1:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Der Ortsvorsteher Klaus H\u00fcbner begr\u00fc\u00dft die Anwesenden:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

  • Die Ortsbeiratsmitglieder Rolf Nauert, Michael Schlag und Alexander Wei\u00df<\/li>
  • Ortsbeiratsmitglied Stefan H\u00f6chst wird sich verkehrsbedingt um wenige Minuten versp\u00e4ten<\/li>
  • Als Gemeindevertreter den Stadtrat Michael Schr\u00f6ter<\/li>
  • B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger<\/li><\/ul>\n\n\n\n

    zu TOP 2:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

    1. Die ordnungsgem\u00e4\u00dfe Einladung und Beschlussf\u00e4higkeit werden festgestellt.<\/li><\/ol>\n\n\n\n

      Die Tagesordnung wird wie vorgestellt angenommen.<\/p>\n\n\n\n

      • Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 08.07.2021 ist den Ortsbeiratsmitgliedern zugegangen. Es gab keine Einw\u00e4nde.<\/li><\/ul>\n\n\n\n

        Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>abwesend<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 08.07.2021 wird genehmigt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 3:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat entscheidet \u00fcber die vorgelegte Fassung einer Gesch\u00e4ftsordnung:<\/p>\n\n\n\n

        \n

        Aufgrund des \u00a7 82 Abs. 6 der Hessischen Gemeindeordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 07.03.2005 (GVBl I S. 142) zuletzt ge\u00e4ndert durch Art. 2 u. 3 des Gesetzes vom 11.12.2020 (GVBl. S. 915), hat der Ortsbeirat des Stadtteils Butzbach-Ebersg\u00f6ns am 28.10.2021 die nachfolgende Gesch\u00e4ftsordnung beschlossen.<\/p>\n\n\n\n

        I.              Der Ortsbeirat und seine Mitglieder<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \u00a71           Aufgaben und Befugnisse des Ortsbeirates<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Der Ortsbeirat vertritt die Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner seines Stadtteils gegen\u00fcber der Gesamtgemeinde.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Der Ortsbeirat hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Stadtteil angehen. Vorschl\u00e4ge reicht er in schriftlicher oder elektronischer Form bei dem Gemeindevorstand ein.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a72           Pflicht zur Teilnahme an den Sitzungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die Mitglieder des Ortsbeirates sind verpflichtet, an den Sitzungen des Ortsbeirates teilzunehmen.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Bei Verhinderung zeigen sie ihr Ausbleiben vor Beginn der Sitzung der oder dem Vorsitzenden des Ortsbeirates an und legen dieser oder diesem die Gr\u00fcnde dar. Fehlt ein Mitglied des Ortsbeirates mehr als einmal unentschuldigt, kann die oder der Vorsitzende sie oder ihn schriftlich ermahnen. Die Ermahnung ist in der diesem Schreiben nachfolgenden Sitzung von der oder dem Vorsitzenden zu verlesen.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Ein Mitglied des Ortsbeirates, das die Sitzung vorzeitig verlassen will, zeigt dies der oder dem Vorsitzenden vor Beginn, sp\u00e4testens vor dem Verlassen der Sitzung an und legt die Gr\u00fcnde dar.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a73           Treupflicht<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die Mitglieder des Ortsbeirates d\u00fcrfen wegen ihrer besonderen Treupflicht Anspr\u00fcche Dritter gegen die Gemeinde nicht geltend machen, wenn der Auftrag mit den Aufgaben ihrer T\u00e4tigkeit im Zusammenhang steht, es sei denn, dass sie als gesetzliche Vertreterinnen oder Vertreter handeln.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a74           Verschwiegenheitspflicht<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die Mitglieder des Ortsbeirates unterliegen der Verschwiegenheitspflicht des \u00a7 24 HGO. Sie haben \u00fcber die ihnen bei ihrer T\u00e4tigkeit bekanntgewordenen Angelegenheiten Verschwiegenheit zu bewahren, es sei denn, es handelt sich um offenkundige oder in \u00f6ffentlichen Sitzungen behandelte Angelegenheiten.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a75           Ordnungswidrigkeiten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Verst\u00f6\u00dfe gegen die in \u00a7\u00a7 2, 3 und 4 geregelten Pflichten zeigt die oder der Vorsitzende des Ortsbeirates der Aufsichtsbeh\u00f6rde an, um ein Ordnungswidrigkeitenverfahren nach \u00a7 24 a HGO zu erwirken.<\/p>\n\n\n\n

        II.             Vorsitz im Ortsbeirat<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \u00a76           Einberufen der Sitzungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die Mitglieder des Ortsbeirates w\u00e4hlen in der ersten Sitzung nach der Wahl aus ihrer Mitte<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              eine oder einen Vorsitzenden<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              eine oder einen Stellvertreter\/in<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              eine oder einen Schriftf\u00fchrer\/in.<\/p>\n\n\n\n

        Zu Schriftf\u00fchrern k\u00f6nnen nur Mitglieder des Ortsbeirates, Gemeindebedienstete \u2013 und zwar auch solche, die ihren Wohnsitz nicht in der Gemeinde haben \u2013 oder B\u00fcrgerinnen bzw. B\u00fcrger des Stadtteils gew\u00e4hlt werden.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Die oder der Vorsitzende des Ortsbeirates beruft die Mitglieder des Ortsbeirates zu den Sitzungen des Ortsbeirates so oft wie es die Gesch\u00e4fte erfordern, jedoch mindestens viermal im Jahr. Eine Sitzung muss unverz\u00fcglich einberufen werden, wenn es ein Viertel der Mitglieder des Ortsbeirates, der Gemeindevorstand oder die B\u00fcrgermeisterin oder der B\u00fcrgermeister unter Angabe der zur Verhandlung zu stellenden Gegenst\u00e4nde verlangt und die Verhandlungsgegenst\u00e4nde in die Zust\u00e4ndigkeit des Ortsbeirates fallen. Die Antragstellerinnen und\/oder die Antragsteller haben eigenh\u00e4ndig zu unterzeichnen.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Die Tagesordnung und der Zeitpunkt der Sitzung werden von der oder dem Vorsitzenden im Benehmen mit dem Gemeindevorstand festgesetzt.<\/p>\n\n\n\n

        (4)           Einberufen wird mit schriftlicher Ladung an alle Mitglieder des Ortsbeirates und an den Gemeindevorstand sowie an die oder den Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Darin sind Zeit, Ort und Tagesordnung der Sitzung des Ortsbeirates anzugeben. Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden, soweit der oder dem Vorsitzenden eine schriftliche Einverst\u00e4ndniserkl\u00e4rung unter Angabe der E-Mail-Adresse vorliegt.<\/p>\n\n\n\n

        (5)           Zwischen dem Zugang der Ladung und dem Sitzungstag m\u00fcssen mindestens drei volle Kalendertage liegen. In eiligen F\u00e4llen kann die oder der Vorsitzende die Frist verk\u00fcrzen, jedoch muss die Ladung sp\u00e4testens am Tage vor der Sitzung zugehen. Die oder der Vorsitzende muss auf die Verk\u00fcrzung im Ladungsschreiben ausdr\u00fccklich hinweisen. Bei Wahlen m\u00fcssen zwischen dem Zugang der Ladung und dem Sitzungstag stets mindestens drei Tage liegen.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a77           Vorsitz und Stellvertretung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die oder der Vorsitzende er\u00f6ffnet, leitet und schlie\u00dft die Sitzung des Ortsbeirates. Ist sie oder er verhindert, so ist die Stellvertreterin oder der Stellvertreter zu ihrer oder seiner Vertretung berufen.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Die oder der Vorsitzende hat nach Er\u00f6ffnung der Sitzung festzustellen, ob Einwendungen gegen die Tagesordnung vorliegen.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Im \u00dcbrigen hat sie oder er die Sitzung sachlich und unparteiisch zu leiten. Sie oder er handhaben die Ordnung in der Sitzung und \u00fcben das Hausrecht im Sinne von \u00a7\u00a7 12, 13 aus.<\/p>\n\n\n\n

        (4)           Die oder der Vorsitzende erteilen das Rederecht in der Sitzung und k\u00f6nnen dies auch wieder entziehen.<\/p>\n\n\n\n

        III.            Sitzungen des Ortsbeirates<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \u00a78           \u00d6ffentlichkeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Der Ortsbeirat ber\u00e4t und beschlie\u00dft grunds\u00e4tzlich in \u00f6ffentlichen Sitzungen. Er kann f\u00fcr einzelne Angelegenheiten die \u00d6ffentlichkeit ausschlie\u00dfen. Der generelle Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit f\u00fcr bestimmte Arten von Angelegenheiten ist unzul\u00e4ssig.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Antr\u00e4ge auf Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit werden in nicht-\u00f6ffentlicher Sitzung begr\u00fcndet, beraten und entschieden. Die Entscheidung kann in \u00f6ffentlicher Sitzung getroffen werden, wenn keine besondere Begr\u00fcndung oder Beratung erforderlich ist.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Beschl\u00fcsse, welche in nicht-\u00f6ffentlicher Sitzung gefasst worden sind, sollen nach Wiederherstellung der \u00d6ffentlichkeit bekanntgegeben werden, soweit dies ang\u00e4ngig ist.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a79           Beschlussf\u00e4higkeit<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Der Ortsbeirat ist beschlussf\u00e4hig, wenn ordnungsgem\u00e4\u00df geladen und mehr als die H\u00e4lfte der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Ortsbeirates anwesend ist. Die Beschlussf\u00e4higkeit gilt so lange als vorhanden, bis das Gegenteil auf Antrag festgestellt wird. Die Antragstellerin oder der Antragsteller z\u00e4hlt zu den anwesenden Mitgliedern.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Ist eine Angelegenheit wegen Beschlussunf\u00e4higkeit zur\u00fcckgestellt worden und tritt der Ortsbeirat zur Verhandlung \u00fcber denselben Gegenstand zum zweiten Mal zusammen, so ist er ohne R\u00fccksicht auf die Zahl der Erschienenen beschlussf\u00e4hig. In der Ladung zur zweiten Sitzung ist hierauf ausdr\u00fccklich hinzuweisen.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Besteht bei mehr als der H\u00e4lfte der Mitglieder des Ortsbeirates ein gesetzlicher Grund, der ihrer Anwesenheit entgegensteht (z.B. wegen Interessenwiderstreit gem. \u00a7 25 HGO), so ist der Ortsbeirat ohne R\u00fccksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussf\u00e4hig.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a710         Teilnahme von Mitgliedern anderer Gremien und Gruppierungen<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Der Gemeindevorstand kann in Form eines oder mehrerer Vertreter an den Sitzungen des Ortsbeirates teilnehmen. Er muss jederzeit zu dem Gegenstand der Verhandlung geh\u00f6rt werden. Gleiches gilt f\u00fcr die oder den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Der oder die Vertreterin spricht f\u00fcr den Gemeindevorstand. Der oder die Vertreterin kann eine von der Auffassung des Gemeindevorstandes abweichende Meinung vertreten. Dabei hat sie oder er zun\u00e4chst die Auffassung des Gemeindevorstandes darzulegen und danach kann sie oder er ihre oder seine eigene Auffassung vertreten. In diesem Fall kann der Gemeindevorstand eine andere Beigeordnete oder einen anderen Beigeordneten als Vertreter benennen.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Die Ortsbeir\u00e4te k\u00f6nnen Vertreterinnen und Vertreter derjenigen Bev\u00f6lkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverst\u00e4ndige zu den Beratungen zuziehen.<\/p>\n\n\n\n

        (4)           Der Ortsbeirat kann beschlie\u00dfen, Vertreterinnen und Vertretern von Kinder- oder Jugendinitiativen in einer Sitzung zu einem Tagesordnungspunkt, der die Interessen der Kinder und Jugendlichen betrifft, ein Rederecht zu gew\u00e4hren.<\/p>\n\n\n\n

        (5)           Der Ortsbeirat kann \u00fcber die Regelung des Abs. 3 hinaus beschlie\u00dfen, sonstigen Vertreterinnen und Vertretern von Beir\u00e4ten, Kommissionen und Sachverst\u00e4ndigen ein Rederecht zu gew\u00e4hren.<\/p>\n\n\n\n

        IV.           Gang der Verhandlung<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \u00a711         \u00c4ndern und Erweitern der Tagesordnung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Der Ortsbeirat kann die Tagesordnung \u00e4ndern. Er kann insbesondere beschlie\u00dfen,<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte zu \u00e4ndern,<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              Tagesordnungspunkte abzusetzen oder<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              Tagesordnungspunkte zu teilen oder miteinander zu verbinden.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Der Ortsbeirat kann beschlie\u00dfen, die Tagesordnung um Angelegenheiten zu erweitern, die nicht auf der Einladung verzeichnet waren, wenn dem zwei Drittel der gesetzlichen Zahl der Mitglieder des Ortsbeirates zustimmen.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a712         Ordnungsgewalt und Hausrecht<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die oder der Vorsitzende handhabt die Ordnung in den Sitzungen des Ortsbeirates und \u00fcbt das Hausrecht aus.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Die Ordnungsgewalt und das Hausrecht umfassen insbesondere das Recht der oder des Vorsitzenden<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              die Sitzung zu unterbrechen oder zu schlie\u00dfen, wenn der ordnungsgem\u00e4\u00dfe Verlauf gest\u00f6rt wird,<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              die Personen, die sich ungeb\u00fchrlich benehmen oder die Ordnung der Versammlung st\u00f6ren, zu ermahnen und notfalls aus dem Sitzungssaal zu verweisen,<\/p>\n\n\n\n

        \u2022              bei st\u00f6render Unruhe unter den Zuh\u00f6rern nach Abmahnung die Zuh\u00f6rerpl\u00e4tze des Sitzungssaales r\u00e4umen zu lassen, wenn sich die St\u00f6rung anders nicht beseitigen l\u00e4sst.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Kann sich die oder der Vorsitzende kein Geh\u00f6r verschaffen, so verl\u00e4sst sie oder er den Sitz. Damit ist die Sitzung unterbrochen.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a713         Ordnungsma\u00dfnahmen gegen\u00fcber Mitgliedern des Ortsbeirates und des Gemeindevorstandes<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Die oder der Vorsitzende ruft Mitglieder des Ortsbeirates und Redeberechtigte zur Sache, die bei ihrer Rede vom Verhandlungsgegenstand abschweifen. Sie oder er kann nach wiederholtem Sachruf das Wort entziehen, wenn die oder der Redeberechtigte erneut Anlass zu einer Ordnungsma\u00dfnahme gegeben hat.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Die oder der Vorsitzende entzieht dem Mitglied des Ortsbeirates oder anderen Anwesenden das Wort, wenn sie oder er es eigenm\u00e4chtig ergriffen hat. Ist das Wort entzogen, so wird es ihr bzw. ihm zu demselben Tagesordnungspunkt nicht wieder erteilt. Die Ma\u00dfnahme und ihr Anlass werden nicht er\u00f6rtert.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Die oder der Vorsitzende ruft das Mitglied des Ortsbeirates oder andere Anwesende bei ungeb\u00fchrlichem oder ordnungswidrigem Verhalten mit Nennung des Namens zur Ordnung.<\/p>\n\n\n\n

        (4)           Die oder der Vorsitzende kann ein Mitglied des Ortsbeirates bei wiederholtem ungeb\u00fchrlichem oder ordnungswidrigem Verhalten f\u00fcr einen oder mehrere, h\u00f6chsten f\u00fcr drei Sitzungstage ausschlie\u00dfen. Die oder der Betroffene kann ohne aufschiebende Wirkung die Entscheidung des Ortsbeirates anrufen. Diese ist in der n\u00e4chsten Sitzung zu treffen.<\/p>\n\n\n\n

        V.            Niederschrift<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \u00a714         Niederschrift<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           \u00dcber die wesentlichen Ergebnisse der Verhandlungen des Ortsbeirates ist eine Niederschrift zu fertigen. Sie soll sich auf die Angabe der Anwesenden, der verhandelten Gegenst\u00e4nde, der gefassten Beschl\u00fcsse und der vollzogenen Wahlen beschr\u00e4nken. Die Abstimmungsergebnisse sowie Verlauf und Ergebnisse von Wahlen sind festzuhalten.<\/p>\n\n\n\n

        (2)           Die Niederschrift ist von der oder dem Vorsitzenden sowie von der Schriftf\u00fchrerin oder dem Schriftf\u00fchrer zu unterzeichnen. Die Schriftf\u00fchrerin oder der Schriftf\u00fchrer ist f\u00fcr den Inhalt der Niederschrift allein verantwortlich.<\/p>\n\n\n\n

        (3)           Den Mitgliedern des Ortsbeirates sowie den Mitgliedern des Gemeindevorstandes wird eine Kopie der Niederschrift zugeleitet. Dies kann auch in elektronischer Form erfolgen, wenn dies zwischen der oder dem Vorsitzenden des Ortsbeirates und dem Mitglied des Ortsbeirates bzw. den Mitgliedern des Gemeindevorstandes zuvor vereinbart wurde.<\/p>\n\n\n\n

        (4)           Mitglieder des Ortsbeirates sowie Mitglieder des Gemeindevorstandes k\u00f6nnen Einwendungen gegen die Richtigkeit der Niederschrift innerhalb von f\u00fcnf Tagen nach \u00dcbermittlung der Niederschrift bei der oder dem Vorsitzenden des Ortsbeirates schriftlich erheben. Eine Einreichung der Einwendung durch E-Mail ist ausreichend. Die Einwendung ist zu begr\u00fcnden. \u00dcber fristgerechte Einwendungen entscheidet der Ortsbeirat in der n\u00e4chsten Sitzung.<\/p>\n\n\n\n

        VI.           Schlussvorschriften<\/u><\/strong><\/p>\n\n\n\n

        \u00a715         Anwendung erg\u00e4nzender Vorschriften der HGO und der Gesch\u00e4ftsordnung der Gemeindevertretung<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Sofern diese Gesch\u00e4ftsordnung keine ersch\u00f6pfende Regelung enth\u00e4lt, gelten die f\u00fcr den Gesch\u00e4ftsgang der Stadtteilvertretung ma\u00dfgeblichen Vorschriften der HGO und die Bestimmungen der Gesch\u00e4ftsordnung f\u00fcr die Gemeindevertretung entsprechend.<\/p>\n\n\n\n

        \u00a716         In-Kraft-Treten<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        (1)           Diese Gesch\u00e4ftsordnung tritt mit dem Tag der Beschlussfassung in Kraft.<\/p>\n\n\n\n

        Ebersg\u00f6ns, den 28.10.2021<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n

        Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>abwesend<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat beschlie\u00dft, die Gesch\u00e4ftsordnung in der vorgestellten Version vom 28.10.2021 zuk\u00fcnftig anzuwenden. Die Gesch\u00e4ftsordnung tritt bereits mit dieser Sitzung in Kraft.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 4:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Klaus H\u00fcbner berichtet \u00fcber das Haushaltsgespr\u00e4ch mit B\u00fcrgermeister Merle. Teilnehmer waren Ortsvorsteher Klaus H\u00fcbner, stellv. Ortsbeiratsvorsitzender Stefan H\u00f6chst, Stadtrat Michael Schr\u00f6ter und B\u00fcrgermeister Michael Merle.<\/p>\n\n\n\n

        Der aktuelle Stand der Haushaltsplanung wurde vorgestellt und die voraussichtlichen Ausgaben der n\u00e4chsten Jahre. So werden auf Butzbach in den n\u00e4chsten Jahren 35-40 Millionen Euro Ausgaben erwartet.<\/p>\n\n\n\n

        F\u00fcr Ebersg\u00f6ns bedeutet dies eine Priorisierung der anstehenden Bauvorhaben.<\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 5:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Im Zuge des Haushaltsgespr\u00e4ches (siehe Top 4) wurde durch den B\u00fcrgermeister auch \u00fcber den Stand der Hochbauma\u00dfnahmen informiert:<\/p>\n\n\n\n

        Feuerwehrger\u00e4tehaus<\/p>\n\n\n\n

        Es liegt ein Grundsatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Erhaltung aller Butzbacher Feuerwehrstandorte vor. F\u00fcr Ebersg\u00f6ns bedeutet dies einen notwendigen Neubau, um alle gesetzlichen Anforderungen an einen Feuerwehr-Standort erf\u00fcllen zu k\u00f6nnen. Als Bauplatz des neuen Ger\u00e4tehauses ist das aktuelle Feldgrundst\u00fcck am Ortseingang Ebersg\u00f6ns vorgesehen, welches sich aktuell im Besitz der Fa. Bork befindet. Aktuell finden Gespr\u00e4che zwischen der Stadt und dem Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer statt, um \u00fcber einen Grundst\u00fcckstausch in den Besitz des Bauplatzes zu kommen.<\/p>\n\n\n\n

        Kindertagesst\u00e4tte<\/p>\n\n\n\n

        B\u00fcrgermeister Merle stellte die m\u00f6gliche Variante zur Diskussion, das Gemeindehaus Siloah von der Kirchengemeinde zu \u00fcbernehmen und baulich anzupassen, damit dieses zus\u00e4tzlich auch als Kita genutzt werden k\u00f6nnte. Diese M\u00f6glichkeit wird zun\u00e4chst noch gepr\u00fcft, bevor weitere Planungen zur Kita stattfinden.<\/p>\n\n\n\n

        Turnhalle<\/p>\n\n\n\n

        Hier befindet sich die Stadt weiter auf der Suche nach einer geeigneten L\u00f6sungsvariante.<\/p>\n\n\n\n

        Die Anwesenden diskutieren \u00fcber den infrastrukturellen Nachholbedarf f\u00fcr Ebersg\u00f6ns hinsichtlich Feuerwehr, Kita und Turnhalle.<\/p>\n\n\n\n

        Rolf Nauert f\u00fchrt aus, dass durch den TSV in 2019 beschlossen wurde, mit der Stadt in Verhandlungen zu treten bez\u00fcglich einer \u00dcbernahme der Turnhalle in den Besitz der Stadt. Hierzu liegt noch kein Ergebnis vor. Sollte der Magistrat hier schnell zu einer L\u00f6sung kommen, kann dieses Ergebnis die Grundlage f\u00fcr weitere Entscheidungen bilden. Bis zu einer \u00dcbernahme der Turnhalle durch die Stadt sind alle Kostenbeteiligungen der Stadt als freiwillige Leistung zu betrachten.<\/p>\n\n\n\n

        Die anschlie\u00dfende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um eine schnellstm\u00f6gliche Kl\u00e4rung der Frage der \u00dcbernahme der Turnhalle Ebersg\u00f6ns in den Besitz der Stadt Butzbach (Unterlagen des TSV hierzu liegen der Stadt bereits vor).<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat bittet weiter um Freigabe der bestehenden Mittel im Haushaltsplan zur Erhaltung der Bausubstanz der Turnhalle.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 6:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Am Sonntag, 14.11.2021, wird in den Stadtteilen der Volkstrauertag begangen. Klaus H\u00fcbner stellt dar, dass in den letzten Jahren der Volkstrauertag auf immer weniger Resonanz st\u00f6\u00dft und kaum besucht wird. Die Vermutung liegt nahe, dass der Volkstrauertag nicht mehr \u201ezeitgem\u00e4\u00df\u201c ist. Eine Idee, mehr Aufmerksamkeit und \u00d6ffentlichkeit bei der Veranstaltung zu sorgen k\u00f6nnte sein, in den Stadtteilen Kirch-G\u00f6ns, Pohl-G\u00f6ns, Ebersg\u00f6ns den Volkstrauertag gemeinsam zu begehen und im Wechsel eine gemeinsame Veranstaltung durchzuf\u00fchren. Weitere Ideen sind willkommen.<\/p>\n\n\n\n

        In diesem Jahr wird der Volkstrauertag aber wie gewohnt begangen. Ein Vertreter des Ortsbeirates wird nach dem Gottesdienst eine Rede halten, anschlie\u00dfend werden zusammen mit einem Vertreter des Vereinsrings Ebersg\u00f6ns Blumenkranz und -schale am Ehrenmal der Ebersg\u00f6nser Kriegsopfer.<\/p>\n\n\n\n

        Unter der Annahme der Beibehaltung des bisherigen Prozedere werden die Vertreter des Ortsbeirates Ebersg\u00f6ns in den folgenden Jahren sein:<\/p>\n\n\n\n

        2021: Stefan H\u00f6chst<\/p>\n\n\n\n

        2022: Alexander C. Wei\u00df<\/p>\n\n\n\n

        2023: Michael Schlag<\/p>\n\n\n\n

        2024: Rolf Nauert<\/p>\n\n\n\n

        2025: Klaus H\u00fcbner (unter der Annahme der Wiederwahl)<\/p>\n\n\n\n

        Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat beschlie\u00dft die Reihenfolge der Redner wie vorgenannt aufgef\u00fchrt.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Am Sonntag, 05.12.2021, soll die Seniorenweihnachtsfeier im Gemeindehaus Siloah stattfinden. Der Ortsbeirat richtet die Feier im Auftrag der Stadt aus. Auch hier lie\u00df die Teilnahme in den letzten Jahren stark nach, so dass \u00fcber eine \u00c4nderung des Angebots nachgedacht werden soll.<\/p>\n\n\n\n

        Alexander Wei\u00df schl\u00e4gt vor, dass \u00fcber einen Beamer alte Fotos aus Ebersg\u00f6ns gezeigt und dazu Geschichten oder Anekdoten erz\u00e4hlt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

        Daniela Wilhelm bot im Vorfeld der Sitzung bereits an, f\u00fcr die Anwesenden Geschichten vorzulesen.<\/p>\n\n\n\n

        Die Veranstaltung kann zudem musikalisch begleitet werden.<\/p>\n\n\n\n

        Alexander Wei\u00df regt an, die Veranstaltung zu \u00f6ffnen und auf Senioren und ihre Familien zu erweitern.<\/p>\n\n\n\n

        Verantwortlich f\u00fcr Organisation und Durchf\u00fchrung in diesem Jahr sind Alexander Wei\u00df und Stefan H\u00f6chst.<\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 7:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Angeregt durch die Starkregenereignisse im Ahrtal befassten sich die Ortsbeiratsmitglieder Michael Schlag und Alexander Wei\u00df mit dem Hochwasser- und Starkregenschutz in Ebersg\u00f6ns. Michael Schlag wertete hierzu auch vorhandenes Kartenmaterial vom Hessischen Landesamt f\u00fcr Umwelt, Naturschutz und Geologie aus und stellte dieses vor:<\/p>\n\n\n\n

        Ebersg\u00f6ns befindet sich in einer Hanglage mit ca. 100m H\u00f6henunterschied vom h\u00f6chsten zum tiefsten Punkt. Die bekannten Hochwassergebiete des Kleebach betreffen vor allem Cleeberg, Oberkleen, Niederkleen. Ebersg\u00f6ns ist von Hochwasser nicht unmittelbar betroffen, k\u00f6nnte aber durch Starkregen betroffen sein durch die 3 im Ort befindlichen B\u00e4che Lochbach, Ebersg\u00f6nser Bach und Reu\u00df-Bach. Die bei Starkregen zu erwartenden Wassermengen entstehen auf einer m\u00f6glichen Fl\u00e4che von 4-5 Quadratkilometern. Beim Starkregenereignis im Ahrtal betrug diese Fl\u00e4che 900 Quadratkilometer. Damit ist die zu erwartende Gefahr bei Starkregenereignissen f\u00fcr Ebersg\u00f6ns als sehr gering einzustufen.<\/p>\n\n\n\n

        In der offiziellen Karte von Ebersg\u00f6ns ist der Verlauf des Lochbachs falsch eingetragen. Diese Unstimmigkeit wurde weitergemeldet, da \u00c4nderungen an den Karten nur durch die zust\u00e4ndigen Fachbereiche auf Landesebene durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen. Alexander Wei\u00df empfiehlt eine regelm\u00e4\u00dfige Pr\u00fcfung des Kartenmaterials, ob die Aktualisierung zwischenzeitlich durchgef\u00fchrt wurde.<\/p>\n\n\n\n

        Damit der Stra\u00dfendamm am Ortseingang nicht als Wasserdamm in Richtung Ebersg\u00f6ns wirkt, ist es zudem wichtig, die Durchfluss\u00f6ffnungen f\u00fcr den Ebersg\u00f6nser Bach regelm\u00e4\u00dfig zu reinigen und von Pflanzenbewuchs freizuhalten.<\/p>\n\n\n\n

        Klaus H\u00fcbner empfiehlt zudem Ortsbegehungen von Ebersg\u00f6ns durch die zust\u00e4ndigen Stellen der Stadt zusammen mit dem Ortsbeirat und ortskundigen B\u00fcrgern, die auch aus der Ebersg\u00f6nser Geschichte \u00fcber Hochwasser und Starkregenereignissen berichten und auf m\u00f6gliche Gefahrenpunkte hinweisen k\u00f6nnen. Michael Schr\u00f6ter unterst\u00fctzt den Vorschlag.<\/p>\n\n\n\n

        Die nachfolgende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um regelm\u00e4\u00dfige, d.h. mindestens 2mal j\u00e4hrliche, Reinigung und Befreiung der Bachdurchfl\u00fcsse im Ort von Schlick, Totholz und Pflanzenbewuchs, etc. . Zus\u00e4tzlich regt der Ortsbeirat eine Ortsbegehung der kritischen Bachstellen mit Vertretern des Magistrats, Sachverst\u00e4ndigen und interessierten B\u00fcrgern an.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 8:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Klaus H\u00fcbner informiert, dass dem Ortsbeirat durch die Stadt j\u00e4hrlich 500,00 EUR Verf\u00fcgungsmittel bereitgestellt werden. Aus dem Jahr 2020 gab es ein Restbudget in H\u00f6he von 55,56 EUR. Dieses wurde, abz\u00fcglich der Auslagen f\u00fcr Geschenke an die ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitglieder, an die Stadt \u00fcberwiesen, da nicht verbrauchte Mittel verfallen und zur\u00fcckgegeben werden.<\/p>\n\n\n\n

        F\u00fcr 2021 stehen wieder 500,00 EUR zur Verf\u00fcgung. Der Ortsbeirat bittet um Vorschl\u00e4ge f\u00fcr eine sinnvolle Verwendung f\u00fcr die B\u00fcrger von Ebersg\u00f6ns. Zur Auswahl stehen bisher die Anschaffung einer Wellenbank oder 2 herk\u00f6mmlicher Sitzb\u00e4nke zur Aufstellung im Ort. Weitere Vorschl\u00e4ge sind willkommen.<\/p>\n\n\n\n

        Die nachfolgende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat beschlie\u00dft, die f\u00fcr 2021 vorhandenen Verf\u00fcgungsmittel f\u00fcr die Anschaffung preislich passender Sitzgelegenheiten zur Aufstellung in Ebersg\u00f6ns zu verwenden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 9:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Rolf Nauert berichtet \u00fcber den Parkplatz an der Turnhalle. Dieser ist zum einen durch den bestehenden H\u00f6henunterschied zur Stra\u00dfe schlecht befahrbar, so dass ein- oder ausfahrende Fahrzeuge h\u00e4ufig aufsetzen. Weiterhin ist der Parkplatz durch die inzwischen sehr hohe Hecke nur sehr schwer einsehbar. Fahrende Autos k\u00f6nnen damit erst sehr sp\u00e4t reagieren, wenn z.B. h\u00e4ufig dort spielende Kinder vom Parkplatz auf die Stra\u00dfe rennen. Andersherum kann vom Parkplatz die Stra\u00dfe in keine Richtung ausreichend eingesehen werden. Durch Fotos konnte die Gefahrensituation vor Ort noch einmal anschaulich demonstriert werden. Bei einem Wegfall der Hecke k\u00f6nnte der Parkplatz zus\u00e4tzlich auch durch die Stra\u00dfenbeleuchtung noch besser ausgeleuchtet werden.<\/p>\n\n\n\n

        Die nachfolgende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Hecke zwischen Parkplatz und Stra\u00dfe An der Turnhalle vollst\u00e4ndig zu entfernen sowie die Schr\u00e4ge in der Parkplatzausfahrt weiter abzuflachen, damit dort keine Autos mehr Aufsetzen und besch\u00e4digt werden.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Klaus H\u00fcbner weist auf die Hecke am Spielplatz Turnhalle hin. Auch diese ist zwischenzeitlich sehr hoch und erschwert die Einsichtnahme auf den Spielplatz. Rolf Nauert schl\u00e4gt vor, die Hecke soweit herunterzuschneiden, dass der Spielplatz von der Stra\u00dfe eingesehen werden kann und ein Verstecken fremder Personen nicht mehr m\u00f6glich ist. Alexander Wei\u00df ist bei den Maltesern Frankfurt u.a. als Dozent zur Pr\u00e4vention sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche t\u00e4tig und unterst\u00fctzt den Vorschlag.<\/p>\n\n\n\n

        Die nachfolgende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, die Hecke am Spielplatz Turnhalle auf die maximale H\u00f6he der dort befindlichen Treppenleiter (oberste Stufe) zu begrenzen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 10:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Alexander Wei\u00df informiert, dass durch Vereinsring und Ortsbeirat bei der Stadt ein Weihnachtsbaum bestellt wurde, der am Backhaus aufgestellt und vom Vereinsring geschm\u00fcckt werden wird.<\/p>\n\n\n\n

        Auch die Weihnachtsbeleuchtung am Backhaus soll wieder zum Einsatz kommen. Im letzten Jahr wurde hier von der EVB unterst\u00fctzt, was dieses Jahr wieder passieren soll.<\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 11:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Es gibt keine weiteren Mitteilungen.<\/p>\n\n\n\n

        zu TOP 12:<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Stra\u00dfen\/Wegzustand am Ebersg\u00f6nser Park<\/p>\n\n\n\n

        Der Zustand des Weges im Bereich Ebersg\u00f6nser-Bach \u2013 Glasbeh\u00e4lter ist sehr schlecht und damit f\u00fcr ein Begehen z.B. mit Rollatoren oder Befahren mit Scootern sehr gef\u00e4hrlich. Michael Schlag wird hierzu \u00fcber den M\u00e4ngelmelder der Stadt auf den Zustand aufmerksam machen und um Verbesserung der Situation bitten.<\/p>\n\n\n\n

        Kennzeichnung anonymer Grabfelder<\/p>\n\n\n\n

        Die Stadt Butzbach m\u00f6chte auf allen Friedh\u00f6fen der Stadtteile die Bereiche f\u00fcr anonyme Bestattungen mit einem entsprechenden Hinweisschild ausstatten. Das Schild soll die Aufschrift tragen \u201eHier befindet sich das Grabfeld f\u00fcr anonyme Bestattungen. Es wird um R\u00fccksichtnahme gebeten.\u201c.<\/p>\n\n\n\n

        Die nachfolgende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat stimmt der Errichtung einer satzungskonformen Kennzeichnung anonymer Grabfelder auf den Friedh\u00f6fen der Stadt Butzbach gem\u00e4\u00df dem zugesandten Sachstandsbericht vom 27.10.2021 zu.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Errichtung eines H\u00e4ckselplatzes<\/p>\n\n\n\n

        Durch die Stadt Butzbach werden zurzeit keine Nutzfeuer zur Entsorgung von Laub und \u00c4sten mehr genehmigt. Andere Stadtteile verf\u00fcgen \u00fcber H\u00e4ckselpl\u00e4tze. Der Ortsbeirat wird durch G\u00e4ste gebeten, Abkl\u00e4rungen hinsichtlich der Errichtung eines H\u00e4ckselplatzes durchzuf\u00fchren.<\/p>\n\n\n\n

        Stefan H\u00f6chst bietet an, \u00c4ste und B\u00e4ume in Ebersg\u00f6ns bei Bedarf abholen zu k\u00f6nnen. Mit dem Ortsbeirat Pohl-G\u00f6ns wird Kontakt aufgenommen und in Erfahrung gebracht, wie dort mit dem Problem umgegangen wird.<\/p>\n\n\n\n

        Weihnachtsmarkt<\/p>\n\n\n\n

        Alexander Wei\u00df informiert, dass es seitens des Vereinsrings Ebersg\u00f6ns noch keine Entscheidung \u00fcber die Durchf\u00fchrung des diesj\u00e4hrigen Weihnachtsmarktes gibt. Die Ebersg\u00f6nser Vereine haben sich zun\u00e4chst f\u00fcr eine Beobachtung der Pandemielage entschieden und planen f\u00fcr verschiedene Varianten. Am 23.11.2021 wird dann eine finale Entscheidung \u00fcber die Durchf\u00fchrung des Weihnachtsmarktes getroffen. Sollte kein Weihnachtsmarkt durchgef\u00fchrt werden k\u00f6nnen, wird durch den Vereinsring wieder ein Spendenbrief in Ebersg\u00f6ns verteilt und um Spenden f\u00fcr alle Ebersg\u00f6nser Vereine gebeten. Die Einnahmen werden dann wieder unter den Vereinen gleichm\u00e4\u00dfig aufgeteilt.<\/p>\n\n\n\n

        Die anwesenden G\u00e4ste sprechen sich zum einen f\u00fcr eine Durchf\u00fchrung nach Vorbild des Katharinenmarktes unter 2G ohne Teilnahme von Kindern und Jugendlichen aus. Der Ortsbeirat weist auf den besonderen Fokus auf Kinder des Ebersg\u00f6nser Weihnachtsmarktes hin. Alexander Wei\u00df berichtet zudem vom stetig zunehmendem Helfermangel beim Weihnachtsmarkt in den letzten Jahren, der auf einen deutlich erh\u00f6hten Personalbedarf f\u00fcr einen Weihnachtsmarkt unter 2G-Bedingungen treffen w\u00fcrde. Weitere G\u00e4ste und Ortsbeirat bef\u00fcrworten deshalb und mit Blick auf die Zunahme der Inzidenzzahlen die Absage des Weihnachtsmarktes. Klaus H\u00fcbner und Alexander Wei\u00df werden diese Sichten mit in der Beschlusssitzung des Vereinsrings einbringen.<\/p>\n\n\n\n

        Sanierung Friedhof<\/p>\n\n\n\n

        Anwesende G\u00e4ste berichten, dass der Weg zur Trauerhalle durch Fachfirmen erneuert wurde. Der Weg in die Gegenrichtung wurde begonnen, jedoch vor einer Bodensenke vorzeitig beendet. Somit fehlen 6m des Weges. Nach Auskunft der ausf\u00fchrenden Firma w\u00e4re f\u00fcr den fehlenden Abschnitt kein Geld mehr vorhanden und dieser Bauabschnitt erst f\u00fcr eine sp\u00e4tere Phase geplant.<\/p>\n\n\n\n

        Die nachfolgende Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:<\/p>\n\n\n\n

        H\u00f6chst, Stefan<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        H\u00fcbner, Klaus<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Nauert, Rolf<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Schlag, Michael<\/td>Ja<\/td><\/tr>
        Wei\u00df, Alexander C.<\/td>Ja<\/td><\/tr><\/tbody><\/table><\/figure>\n\n\n\n

        Der Ortsbeirat begr\u00fc\u00dft die durchgef\u00fchrten Sanierungsma\u00dfnahmen am Friedhof, bittet aber darum, den durch die fehlende vollst\u00e4ndige Wegerneuerung auf 6m bestehenden Unfallschwerpunkt schnellstm\u00f6glich zu beseitigen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

        Insektenhotel<\/p>\n\n\n\n

        Bei der letzten Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Ebersg\u00f6ns wurde beschlossen, ein Insektenhotel auf eigene Kosten an der Sitzbank am Radweg Richtung Pohl-G\u00f6ns zu errichten. Der Ortsbeirat bedankt sich daf\u00fcr und bef\u00fcrwortet die Errichtung weiterer Insektenhotels in und um Ebersg\u00f6ns herum.<\/p>\n\n\n\n

        Ende der Sitzung um 21:55 Uhr.<\/p>\n\n\n\n

        Butzbach, 28.10.2021<\/p>\n\n\n\n

        gez. K. H\u00fcbner                                                                                  gez. A.C. Wei\u00df <\/p>\n\n\n\n

        Ortsbeiratsvorsitzender                                                                 Schriftf\u00fchrer              <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

        Das Protokoll im Ratsinfosystem der Stadt Butzbach: Link Sitzung am: 28.10.2021 Ort: Gemeindehaus Siloah, Butzbach-Ebersg\u00f6ns Zeit: 19:30 Uhr Teilnehmer(innen): Ortsbeiratsvorsitzende\/r<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":118,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[23,10],"class_list":["post-116","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-ortsbeirat","tag-ortsbeirat","tag-protokoll"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=116"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":578,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/116\/revisions\/578"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/118"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=116"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=116"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/ebersgoens.info\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=116"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}