Ortsbeiratssitzung 19.04.2021

Das Protokoll im Ratsinfosystem der Stadt Butzbach: Link

Beginn der Sitzung: 20:00 Uhr

Begrüßung
Der amtierende Ortsvorsteher Andreas Wilhelm begrüßt die Anwesenden:
• Gewählte Ortsbeiratsmitglieder
• Als Gemeindevertreter den 1. Stadtrat Manfred Schütz
• Gäste

Dank des amtierenden Ortsvorstehers
Der amtierende Ortsvorsteher dankt im Namen des amtierenden Ortsbeirates Heike Rettig für die über viele Jahre stets zuverlässige Vorbereitung der Räumlichkeiten im Gemeindehaus Siloah.

Feststellung der Tagesordnung
Die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
Die Tagesordnung wird wie vorgestellt angenommen.

Wahl des Vorsitzenden
Als Wahlleiter wird Rolf Nauert als ältestes anwesendes Mitglied des Ortsbeirates bestimmt.
Als Ortsbeiratsvorsitzender wird Klaus Hübner vorgeschlagen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die offene Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

Höchst, Stefan
Ja
Hübner, Klaus
Ja
Nauert, Rolf
Ja
Schlag, Michael
Ja
Weiß, Alexander C.
Ja

Klaus Hübner nimmt die Wahl an.
Klaus Hübner ist neuer Ortsbeiratsvorsitzender.

Wahl des Stellvertreters
Rolf Nauert verzichtet auf einer Kandidatur und schlägt Stefan Höchst als Stellvertreter vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die offene Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

Höchst, Stefan
Ja
Hübner, Klaus
Ja
Nauert, Rolf
Ja
Schlag, Michael
Ja
Weiß, Alexander C.
Ja

Stefan Höchst nimmt die Wahl an.
Stefan Höchst ist neuer Stellvertreter des Ortsbeiratsvorsitzenden.

Wahl des Schriftführers
Rolf Nauert schlägt Alexander C. Weiß als Schriftführer vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Die offene Wahl ergibt folgendes Ergebnis:

Höchst, Stefan
Ja
Hübner, Klaus
Ja
Nauert, Rolf
Ja
Schlag, Michael
Ja
Weiß, Alexander C.
Ja

Alexander C. Weiß nimmt die Wahl an.
Alexander C. Weiß ist neuer Schriftführer des Ortsbeirates.
Die Sitzungsleitung wird von Klaus Hübner übernommen.

Übergabe der Amtsgeschäfte und Verabschiedung des ehemaligen Ortsbeirates.
A. Wilhelm übergibt dem neuen Ortsbeiratsvorsitzenden die Kasse des Ortsbeirates mit Verfügungsmitteln in Höhe von 55,56 EUR.
Weiter werden übergeben der Schlüssel für das Gemeindehaus Siloah und die Unterlagen zur Bauleitplanung der Stadt Butzbach zum Bebauungsplan „Tuchbleiche“.
Die Ortschronik mit Signatur von Werner Reusch wird zur weiteren Aufbewahrung durch den Ortsbeirat an K. Hübner übergeben.
K. Hübner dankt für die einstimmige Wahl zum Ortsbeiratsvorsitzenden mit Verweis auf die bewährte parteiunabhängige gemeinsame Liste aller Kandidaten.
Im Namen des neuen Ortsbeirates dankt K. Hübner dem ehemaligen Vorsitzenden A. Wilhelm für 15 Jahre verantwortungsvolle Amtsführung in Verbindung mit der Schriftführung und der Präsentation der Gemeinde Ebersgöns auf Facebook und der eigenen Webseite. Für die Zukunft wünschen Ortsbeirat und Gemeinde Ebersgöns Andreas Wilhelm und in Abwesenheit der ebenfalls ausgeschiedenen Ortsbeirätin Daniela Wilhelm alles Gute und danken für die geleistete Arbeit.

Bauleitplanung der Stadt Ebersgöns zum Bebauungsplan „Tuchbleiche“
Manfred Schütz und Alexander C. Weiß erläutern die Position des Magistrats bzw. der Nabu Ortsgruppe Ebersgöns.
Es bestehen keine Einwände gegen das Bauvorhaben. Die offene Abstimmung ergibt erfolgendes Ergebnis:

Höchst, Stefan
Ja
Hübner, Klaus
Ja
Nauert, Rolf
Ja
Schlag, Michael
Ja
Weiß, Alexander C.
Ja

Der Ortsbeirat beschließt, der Bauleitplanung zum Bebauungsplan „Tuchbleiche“ zuzustimmen. Das Bauvorhaben wird insgesamt positiv votiert.

Verschiedenes
Der Ortsbeirat wird in den nächsten Wochen u.a. neue Verantwortlichkeiten festlegen. Themen die u.a. als nächste Vorhaben direkt angegangen werden sollen:
• „Kummerkasten“ / Bürgerbeteiligung
• Informationen des Ortsbeirates in Zusammenarbeit mit dem Vereinsring
• Enge Einbindung der Vereine bei Vorhaben zur Verbesserung des gesellschaftlichen Lebens in Ebersgöns
• Hochbaumaßnahmen für Feuerwehr, Kindertagesstätte und Turnhalle
• Fortführung der Prioritätenliste für anstehende Modernisierungsmaßnahmen, Ideen und Verbesserungsvorschläge
• Digitalisierung des Ortsbeirates bzgl. Datenaustausch und Sitzungen

Ende der Sitzung: 20:30 Uhr

Für die Richtigkeit:

gez. K. Hübner gez. A.C. Weiß
Ortsvorsteher Schriftführer