Ortsbeiratssitzung 08.07.2021
Das Protokoll im Ratsinfosystem der Stadt Butzbach: Link
| Sitzung am: | 08.07.2021 |
| Ort: | Gemeindehaus Siloah, Butzbach-Ebersgöns |
| Zeit: | 19:30 Uhr |
Teilnehmer(innen):
| Ortsbeiratsvorsitzende/r | Klaus Hübner |
| Stellv. Ortsbeiratsvorsitzende/r | Stefan Höchst |
| Schriftführer | Alexander Christoph Weiß |
| Ortsbeiratsmitglied | Rolf Nauert |
| Ortsbeiratsmitglied | Michael Schlag |
| für den Magistrat | Michael Schröter |
| Tagesordnung: | |
| 1. | Begrüßung |
| 2. | a) Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit |
| b) Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 19. April 2021 | |
| 3. | Hochbaumaßnahme Kindertagesstätte |
| 4. | Hochbaumaßnahme Feuerwehrgerätehaus |
| 5. | Sanierung/Neubau Turnhalle/Mehrzweckhalle |
| 6. | Mobilitätskonzept Butzbach; Beteiligung der Öffentlichkeit |
| 7. | Dorf und Du – Die Dorf-Akademie der Leader-Region Wetterau/Oberhessen |
| 8. | Freifläche zwischen Schallschutz-Erdwall/Straße „Zum Struthwald“ |
| 9. | „Kummerkasten“ – Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung |
| 10. | Mitteilungen |
| 11. | Verschiedenes |
Zu TOP 1:
Der Ortsvorsteher Klaus Hübner begrüßt die Anwesenden:
- Die Ortsbeiratsmitglieder Stefan Höchst, Rolf Nauert, Michael Schlag und Alexander Weiß
- Als Gemeindevertreter den Stadtrat Michael Schröter
- zahlreiche Vertreter der Alters- und Ehrenabteilung, sowie der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Ebersgöns
- Bürgerinnen und Bürger
Zu TOP 2:
- Die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit werden festgestellt.
Die Tagesordnung wird wie vorgestellt angenommen.
- Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 19.04.2021 ist den Ortsbeiratsmitgliedern zugegangen. Es gab keine Einwände.
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
| Höchst, Stefan | Ja |
| Hübner, Klaus | Ja |
| Nauert, Rolf | Ja |
| Schlag, Michael | Ja |
| Weiß, Alexander C. | Ja |
Das Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 19.04.2021 wird einstimmig genehmigt.
Zu TOP 3:
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
| Höchst, Stefan | Ja |
| Hübner, Klaus | Ja |
| Nauert, Rolf | Ja |
| Schlag, Michael | Ja |
| Weiß, Alexander C. | Ja |
Der Ortsbeirat schlägt dem Magistrat der Stadt Butzbach vor, auf dem Flurstück 2/25 das bestehende Gebäude abzureißen und dort einen Neubau für eine Kindertagesstätte durchzuführen.
Zu TOP 4:
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
| Höchst, Stefan | Ja |
| Hübner, Klaus | Ja |
| Nauert, Rolf | Ja |
| Schlag, Michael | Ja |
| Weiß, Alexander C. | Ja |
Der Ortsbeirat schlägt dem Magistrat der Stadt Butzbach vor, einen Neubau des Feuerwehrgerätehauses nach Griedeler Vorbild an einer geeigneten Stelle der Flurstücke 8/1 – 8/2 (Gelände am Schützenhaus) durchzuführen.
Alternativ kann ein ähnliches, im Besitz der Stadt Butzbach stehendes, Grundstück am Ortsrand von Ebersgöns in die Betrachtung für den Neubau einbezogen werden.
Zu TOP 5:
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
| Höchst, Stefan | Ja |
| Hübner, Klaus | Ja |
| Nauert, Rolf | Ja |
| Schlag, Michael | Ja |
| Weiß, Alexander C. | Ja |
Der Ortsbeirat schlägt dem Magistrat der Stadt Butzbach vor, einen Teil des Flurstückes „Am Kuhtrieb“ (3/28-3/33) für einen Neubau Turnhalle / Mehrzweckhalle zu nutzen.
Der Ortsbeirat empfiehlt, Gespräche über einen Grundstückstausch mit dem aktuellen Eigentümer durchzuführen, um ggfls. das Flurstück „Am Eichweg“ am Ortseingang für die Turnhalle zu nutzen.
Weiter wird vorgeschlagen, die bestehende Turnhalle nach erfolgtem Neubau abzureißen und das Grundstück als Teil der Refinanzierung des Bauvorhabens zu verkaufen.
Zu TOP 6:
Die erste Stufe der Erarbeitung eines Mobilitätskonzepts für die Stadt Butzbach ist weitestgehend abgeschlossen. Die Ergebnisse sind in einem Zwischenbericht dargelegt, der dem Ortsbeirat vorliegt und auf Wunsch eingesehen werden kann.
Für alle Ortsteile wurden eigene Steckbriefe mit den wesentlichen Kenndaten erstellt. Es zeichnet sich ab, dass das Mobilitätskonzept die umliegenden Stadtteile, insbesondere Ebersgöns wenig berühren wird.
Unabhängig davon ist die Bevölkerung eingeladen, bestehende Probleme, Ideen und Herausforderungen im Sinne des Mobilitätsgedanken und der Anbindung von Ebersgöns an den Ortsbeirat heranzutragen.
Zu TOP 7:
Um Ehrenamtliche dabei zu unterstützen, ihr Dorf als lebens- und liebenswert zu erhalten, ist die Dorf-Akademie Wetterau/Oberhessen ins Leben gerufen worden. Ihre Ziele sind die Qualifizierung engagierter Menschen in der LEADER-Region Wetterau/Oberhessen und deren Anbindung an professionelle Strukturen. Durch die Dorf-Akademie wird die Möglichkeit gegeben, im Zusammenwirken mit den Gemeinden, Ideen, Konzepte und Projekte anzustoßen, die das Leben im Ort attraktiv gestalten.
Mit dem auslaufenden Förderzeitraum 2014-2022 konnten viele Referenz- und Pilotprojekte umgesetzt werden. Beispiele und Fördermöglichkeiten finden sich unter http://dorfunddu.de .
Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, Ideen und Projektvorschläge zur Umsetzung an den Ortsbeirat heranzutragen.
Zu TOP 8:
Für die bestehende Freifläche zwischen Schallschutz-Erdwall und der Straße „Zum Struthwald“ werden Ideen für eine sinnvolle Verwendung gesucht. Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen, Ideen und Vorschläge an den Ortsbeirat heranzutragen.
Die Neubürgerin Anna Niewianda signalisierte Unterstützung bei der Umsetzung von Projekten mit ökologischem Nutzen.
Christoph Weiß von der Nabu Ortsgruppe Ebersgöns verwies auf die ebenfalls mögliche Unterstützung durch den Nabu für Projektideen, die dem Natur- und Umweltschutz dienen und steht ebenfalls bei Bedarf zur Verfügung.
Zu TOP 9:
Um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, auf direktem Weg mit dem Ortsbeirat in Verbindung zu treten, wurden weitere Kontaktwege geschaffen. Damit stehen den Bürgern nun folgende Möglichkeiten offen:
- Direkte Ansprache des Ortsbeirates zu den öffentlichen Sitzungen
- Ansprache einzelner Ortsbeiratsmitglieder (Namen, Adressen siehe https://www.ewerschgies.de/ortsbeirat/mitglieder.html )
- Schriftliche Eingaben an den Ortsbeirat über den neu geschaffenen Briefkasten am Backhaus
- Per Mail an den Ortsbeirat: umfrage@ortsbeirat-ebersgoens.de
- Per Internet-Formular unter http://umfrage.ortsbeirat-ebersgoens.de
Zu TOP 10:
- Internetpräsenz
Der ehemalige Ortsvorsteher Andreas Wilhelm bietet privat unter den Domains ewerschiges.de und ortsbeirat-ebersgoens.de redaktionelle Inhalte zum Geschehen in Ebersgöns an.
Dem Ortsbeirat wird außerdem die Möglichkeit geboten, Mailadressen der Seite zu nutzen und die Einladungen sowie Protokolle der Ortsbeiratssitzungen der breiten Öffentlichkeit ohne notwendige Registrierung zur Verfügung zu stellen.
Die hierfür entstehenden Kosten sollen A. Wilhelm aus den Mitteln des Ortsbeirates erstattet werden.
Die Abstimmung ergibt folgendes Ergebnis:
| Höchst, Stefan | Ja |
| Hübner, Klaus | Ja |
| Nauert, Rolf | Ja |
| Schlag, Michael | Ja |
| Weiß, Alexander C. | Ja |
Der Ortsbeirat beschließt, Andreas Wilhelm die für den Betrieb der Domains ewerschgies.de und ortsbeirat-ebersgoens.de entstehenden Kosten in Höhe von jährlich 35,00 EUR aus den Mitteln des Ortsbeirates zu erstatten und bedankt sich für das Engagement von A. Wilhelm.
- Friedhofsgestaltung, Ortseingang
Die Pläne zur Friedhofsgestaltung und der Ersatzbepflanzung am Ortseingang werden Gegenstand der nächsten Ortsbeiratssitzung werden.
S. Höchst wird Kontakt mit Herrn Mendel aufnehmen und die Möglichkeit der Restaurierung der 2 historischen Loren besprechen, die zurzeit bei Werner Seip gelagert werden. Ziel ist eine Aufbereitung und Platzierung der Loren als historisches Denkmal und zur Verschönerung des Ortseinganges.
- Glasfaseranbindung
Die Arbeiten zur Glasfaseranbindung von Ebersgöns dauern seit Monaten. Viele Bürger wünschen sich eine Information über den weiteren Zeitplan der Deutsche Glasfaser Holding GmbH. Ortsbeirat Alexander Weiß kontaktierte deshalb mehrfach die Deutsche Glasfaser über unterschiedliche Kanäle erhielt aber bisher keine Antwort.
Der anwesende Vertreter des Magistrats, Michael Schröter, wird die Bitte um Information im Stadtrat thematisieren und Rückmeldung an den Ortsbeirat geben.
- Geschäftsordnung für den Ortsbeirat
Aktuell existieren Geschäftsordnungen für den Magistrat sowie für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Butzbach. In diesen Geschäftsordnungen werden unter anderem Regelungen für die beiden genannten Gremien bestimmt. Sie enthalten bspw. Bestimmungen über das Verfahren in den jeweiligen Sitzungen.
Eine Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte besteht in dieser Form noch nicht. Im Rahmen einer Überarbeitung der Satzungsmuster durch den Hessischen Städte- und Gemeindebund wurde auch das Satzungsmuster für die Schaffung einer Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte aktualisiert. Eine entsprechende Muster-Geschäftsordnung wurde dem Ortsbeirat zugesandt.
Eine Prüfung ergab, dass der Ortsbeirat bereits im aktuellen Arbeitsmodus die wesentlichen Punkte der Geschäftsordnung umgesetzt hat und deshalb keine Änderungen für die Aktivitäten des Ortsbeirates zu erwarten sind.
In einer der nächsten Ortsbeirat-Sitzungen wird die Geschäftsordnung dann im Detail behandelt.
- Kultursommer 2021
Die Stadt Butzbach wird in Zusammenarbeit mit dem Vereinsring der Stadt Butzbach in den nächsten Monaten den Kultursommer 2021 auf dem Butzbacher Marktplatz durchführen. Es ist angedacht, den Vereinen, Organisationen und Bürgern eine Plattform zu bieten, um auf dem Marktplatz und der dort aufgestellten Bühne ihr Angebot zu präsentieren und sich den Bürgern vorzustellen.
Interessierte und Vereine sind aufgerufen, sich beim Geschäftsführer des Vereinsrings Butzbach, Rainer Hachenburger, zu melden, sofern eine Möglichkeit zur Präsentation gewünscht ist: vereinsring@stadt-butzbach.de
- Nutzung Wasserentnahmestelle oberer Reußenweg
Der Ortsbeirat wurde im Vorfeld der Sitzung um eine Klärung der Eigentums- und Nutzungsrechte der Wasserentnahmestelle am oberen Reußenweg gebeten. Hintergrund ist die öffentliche Entnahme großer Mengen Wasser, auch während der Abendstunden sowie am Wochenende mit einer einhergehenden Ruhestörung.
Der Ortsbeirat Stefan Höchst nahm deshalb Kontakt mit der zuständigen Fachgebietsleiterin Karin Morkel (Fachdienst 6, Fachgebiet Landwirtschaft, Forsten, Natur und Umwelt der Stadt Butzbach) auf, die eine exklusive Nutzung der Wasserentnahmestelle durch Ebersgönser Bürger verneinte.
Eine Beschränkung der Entnahme ist auch technisch nicht möglich, zumal auch keine Relevanz der Wasserentnahmestelle für die Wasserversorgung in Trockenzeiten besteht.
Der Ortsbeirat empfiehlt, hier zunächst ein Schild mit dem Hinweis „Kein Trinkwasser“ anzubringen und bei Feststellung einer unsachgemäßen Nutzung die Verursacher direkt anzusprechen.
- Straßenverunreinigungen durch Pferdebesitzer
Der Ortsbeirat wird darauf hingewiesen, dass es im Bereich Reußenweg – Grabenstraße – Zum Weißen Stein immer wieder zu Verschmutzungen durch Pferdeexkremente kommt. Einzelne Pferdebesitzer entfernen diese umgehend, es ist aber häufig zu beobachten, dass dies nicht passiert, wodurch die Straße über Wochen stark verunreinigt wird.
Der Ortsbeirat bittet die ansässigen Pferdebesitzer um Rücksicht beim Führen der Pferde von und zu den Koppeln. Sollten Verunreinigungen entstehen sind diese, wie auch in den Reithallen üblich, umgehend
durch die Besitzer zu entfernen. Bei entsprechenden Beobachtungen
sollen die Anwohner die Pferdeführenden bitte direkt darauf
aufmerksam machen.
Ende der Sitzung um 21:17 Uhr.
Butzbach, 08.07.2021
gez. K. Hübner gez. A.C. Weiß
-Ortsbeiratsvorsitzender- -Schriftführer-
